Am 21. Juli findet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Verhandlung zu einem Patent statt, das auch die Gewinnung embryonaler Stammzellen aus menschlichen Embryonen umfasst. Das Patent DE102004062184 wurde 2013 vom Deutschen Patentamt erteilt. Testbiotech hatte 2020 beim Bundespatentgericht eine Nichtigkeitsklage eingereicht. In Reaktion auf die Klage hat der Patentinhaber die Zahlung der Gebühren zur Aufrechterhaltung des Patentes gestoppt, es ist damit erloschen.
Forschungsklausel und Entfristung der Wissenschaftsschranke beschlossen Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Deutsche Bundestag die Reform des Urheberrechts für den digitalen Binnenmarkt. Mit der Entfristung der Wissenschaftsschranke und einer Forschungsklausel werden auch wichtige forschungspolitische Vorhaben umgesetzt. Dazu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski: Albrecht Rupprecht: „Mit der Urheberrechtsnovelle […]
Forschungsklausel und Entfristung der Wissenschaftsschranke beschlossen Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Deutsche Bundestag die Reform des Urheberrechts für den digitalen Binnenmarkt. Mit der Entfristung der Wissenschaftsschranke und einer Forschungsklausel werden auch wichtige forschungspolitische Vorhaben umgesetzt. Dazu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski: Albrecht Rupprecht: „Mit der Urheberrechtsnovelle […]
Forschungsklausel und Entfristung der Wissenschaftsschranke beschlossen Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Deutsche Bundestag die Reform des Urheberrechts für den digitalen Binnenmarkt. Mit der Entfristung der Wissenschaftsschranke und einer Forschungsklausel werden auch wichtige forschungspolitische Vorhaben umgesetzt. Dazu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski: Albrecht Rupprecht: „Mit der Urheberrechtsnovelle […]
Die Jennewein Biotechnologie GmbH hat am 9. Januar 2020 beim Landgericht Mannheim Klage gegen die Nestlé Nutrition GmbH sowie deren Muttergesellschaft, die Nestlé Deutschland AG, wegen Patentverletzung eingereicht. Nestlé bietet in Deutschland die Babynahrung Beba Supreme an, die zwei humane Milch-Oligosaccharide enthält, also einzigartige, natürlicherweise nur in Muttermilch vorkommende Zuckermoleküle. Für die Herstellung dieser Babynahrung […]
– Der Biochemiker Prof. Marc Birringer von der Hochschule Fulda erläutert Hintergründe der Debatte, Risiken und Potenziale zur Genschere CRISPR/Cas9 in der Pflanzenzüchtung im Forschungspodcast „Gesprächsstoff“ der Hochschule Fulda. – Lebensmittelpflanzen, die mit CRISPR/Cas9 verändert wurden, unterliegen innerhalb der EU der Kennzeichnungspflicht, so hat es der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2018 beschlossen. Das hat weitreichende Folgen […]
Montag, 13. Mai Deutschlandweit: Wähler fragen zur Europawahl – die EU-Kommission antwortet (bis 15.5.) Vom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage www.gutefrage.net. Dort kann jeder seine Fragen zur Europawahl stellen. Das gutefrage Community Management Team […]
Montag, 01. April Saarbrücken: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im saarländischen Landtag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist zu politischen Gesprächen ins Saarland. Dort wird er sich am Vormittag zunächst mit dem saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans sowie dem Finanz- Justiz- und Europaminister Peter Strobel und anschließend mit Landtagspräsident Stephan Toscani treffen. Um 12 Uhr wird Juncker eine Rede im […]
Im Rahmen eines Rückblicks auf das Jahr 2018 aus medizinischer Sicht sagt Alexander Taube, Chefarzt der Psychosomatik der Max Grundig Klinik: „Mich hat die Diskussion über Cannabis schockiert. Selten wurden in der Rechtsgeschichte Gesetze erlassen, die derart im Widerspruch stehen zu evidenzbasierten Erkenntnissen der medizinischen Forschung.“ Taube bezieht sich dabei auf die Freigabe von Cannabis […]
Die Blockchain ist die nächste große Tech-Revolution. Sie wird die Infrastruktur unserer Welt verändern, unsere Gesellschaft genauso wie die Art, wie wir kommunizieren und mit unseren Daten umgehen. Diese Einschätzung teilen nicht nur viele Wissenschaftler, selbst die Politik ahnt bereits, dass es sich dabei um etwas Wichtiges zu handeln scheint. Immerhin wird der Begriff Blockchain […]