53 Prozent würden derzeit Rot-Rot-Grün wählen Die Vorgänge um die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen haben die politische Stimmung im Freistaat stark verändert. Für das RTL/ntv-Trendbarometer hat forsa nach der überraschenden Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten ermittelt, dass die CDU gegenüber der Landtagswahl im Oktober 2019 knapp zehn Prozentpunkte verlieren würde, wenn jetzt erneut gewählt würde. […]
Die neue steuerliche Forschungsförderung ist ein effizientes und zielgerichtetes Instrument Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) zugestimmt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Thomas de Maizière: „Mit der neuen steuerlichen Forschungsförderung schaffen wir ein effizientes und zielgerichtetes Förderinstrument […]
Schwerpunkte bei Klimaschutz, Bildung und Forschung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue […]
Gründerprogramm EXIST und Nationales Weltraumprogramm werden gestärkt Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: „Innovationen sind für eine gut […]
Obwohl Ulm optimal als Standort für die Batterieforschung prädestiniert gewesen wäre, erhält Münster den Zuschlag. „Im Gegensatz zur nordrhein-westfälischen Kleinstadt hätten in Ulm bereits bestehende Gebäude genutzt werden können, darüber hinaus waren bereits Gelder für die Förderung der Batterieforschung in die laufenden Haushaltsverhandlungen eingestellt“, kritisiert die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. Auch die fachliche Expertise und […]
Jeder Fünfte kann sich einen Bundeskanzler Habeck vorstellen Ein Fünftel aller Wahlberechtigten (20%) hält im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer Robert Habeck für geeignet, Bundeskanzler zu werden. Insgesamt 28 Prozent halten die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beziehungsweise 24 Prozent den jetzigen Vizekanzler Olaf Scholz für fähig, das Kanzleramt zu übernehmen. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles halten mit 9 Prozent deutlich […]
Rekordhaushalt für das Bildungs- und Forschungsministerium Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski: Eckhardt Rehberg: „Die Koalition hat […]
Viele der geförderten Vorhaben führen zur Gründung eines Unternehmens Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestriegen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas […]
Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) erwartet von der neuen Bundesregierung, die zugesagte steuerliche Forschungsförderung gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode umzusetzen. Im Schulterschluss mit Wissenschaftsorganisationen und weiteren Wirtschaftsverbänden hat der BPI einen entsprechenden Appell an die Politik gerichtet. „Die Förderung gibt den Unternehmen Planungssicherheit und führt zu neuen Produkten, Umsätzen, Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen am […]
Bundestag entscheidet über Leitlinien für die künftige EU-Forschungsförderung Am heutigen Freitag entscheidet der Bundestag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur EU-Forschungs- und Innovationspolitik. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann: Albert Rupprecht: „Nur mit exzellenter und international sichtbarer Forschung kann Europa im […]