Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts „iBorderCtrl“ diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen „KI-Video-Lügendetektors“ an Reisenden zu ermöglichen. Dies versuchte die EU in einem teilweise geschwärzten Dokument zu verbergen [1], das nun mit technischen Mitteln rekonstruiert werden konnte.[2] Während die EU-Kommission […]
EU-Kommission stellt Plan vor – Corona-Impfstoff stammt aus der Krebsforschung Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ihren Plan zur Krebsbekämpfung vorgelegt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: „Über 40 Prozent aller Menschen sind zeit ihres Lebens direkt oder indirekt vom Krebs betroffen, sei es bei einem selbst, in der Familie oder […]
Roadmap Quantencomputing übergeben Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission aus Wirtschaftsexperten und Wissenschaftlern hat eine Roadmap Quantencomputing erstellt und jetzt übergeben. Diese unterbreitet der Bundesregierung Vorschläge für das weitere Vorgehen bei der Förderung von Quantencomputing und Quantentechnologien. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski: „Quantencomputing ist der nächste große Fortschritt in der Digitalisierung. […]
Im Anschluss an die Haushaltsberatungen im Landtag Niedersachsen hat Wissenschaftsminister Björn Thümler im Rahmen einer Anfrage zur Exzellenzinitiative der niedersächsischen Hochschulen ausgeführt [1]. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren in diesem Zusammenhang die zukünftige Hochschulfinanzierung. „Natürlich kann man sich seiner Leuchtturmprojekte wegen lobend auf die eigene Schulter klopfen und so tun, als wäre alles in Butter. Dem […]
Die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, Tests und der Entwicklung von Impfstoffen wird um eine vierte Säule ergänzt: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze vom Freistaat unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Mit einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag setzen sich CSU und Freie Wähler dafür ein, dass die notwendigen Fördermittel in Höhe von 50 Millionen Euro […]
Die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU wollen die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, umfassenden Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen um eine vierte Säule ergänzen: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Die Therapiestrategie soll mit 50 Millionen Euro aus dem „Sonderfonds Corona-Pandemie“ ausgestattet werden, um die Entwicklung […]
Rekordwert für Haushalt des BMBF mit 20,8 Mrd. Euro Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan: Eckhardt Rehberg: „Investitionen in Bildung und Forschung […]
Mit Gen-Scheren die Ernährung sichern: Nutzpflanzen könnten mit Verfahren aus der Biotechnologie effizienter und klimaresistenter werden, ohne fremdes Erbgut zuzuführen. Forschung und Fortschritt, für den die CSU-Fraktion offen ist. Auf Initiative der Fraktion informieren deshalb morgen Experten im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags über Chancen und Risiken dieser neuen molekularbiologischen Techniken im Bereich Pflanzenzucht. Analytisch sind […]
Deutschland braucht exzellente Batterieforschung, um im internationalen Markt weiter aufholen zu können In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek umfassend das Verfahren für die Errichtung einer Forschungsfabrik Batterie dargelegt. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Andreas […]
Bescheinigungsstelle Forschungszulage (BSFZ) hat ihre Arbeit aufgenommen Die Bescheinigungsstelle (BSFZ) für das Forschungszulagengesetz hat ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Dr. Thomas de Maizière: Tillmann: „Mit der steuerlichen Förderung stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen in Deutschland. Gerade während der Covid-19-Pandemie setzt die […]