Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird. Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht sind verschiedene Unternehmen eines französischen Pharmakonzerns, die ein Medikament zur Behandlung der Hypercholesterinämie bei Patienten, bei denen die […]
Legal Tech bezeichnet die Anwendung von Technologie auf das Rechtswesen. Die Erforschung der dafür erforderlichen Rahmenbedingungen wird ab dem 01.03.2018 Aufgabe der neu gegründeten Forschungsstelle Legal Tech. Sie wird eingerichtet im Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V. ( EweRK ), der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität Berlin unter der Leitung von Prof. […]
Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) Dosierung. Bei dem patentgeschützten […]
Wissenschaft am Donnerstag, 22. September 2016 20.15 Uhr: Das getäuschte Gedächtnis, Dokumentation 21.00 Uhr: scobel – Nach dem Trauma, Gesprächssendung Erstausstrahlung Nicht alles, woran wir uns erinnern, ist wahr. Manche Erinnerungen gaukeln Ereignisse vor, die anders oder gar nicht stattgefunden haben. Und das kann gerade vor Gericht fatale Folgen haben. Falsche Erinnerungen lassen Augenzeugen Verdächtige […]
In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise […]
Donnerstag, 17. September 2015, 21.00 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Laut Bundeskriminalamt ist 2013 die Anzahl der Verfahren gegen pädokriminelle Straftäter um 28 Prozent gestiegen. Diese Zunahme ist erschreckend. Welche Erklärung gibt es dafür und für die zunehmende Härte der Verbrechen? Nach den Recherchen der 3sat-Redaktion „scobel“ deutet vieles darauf hin, dass es mit dem Täterkreis selbst […]
Nun auch juristisch und höchstgerichtlich:
MUTige Schritte gegen Tierversuche.
Nachdem sich die EU-Kommission auch im Rahmen des Bürgerbegehrens
"Stop Vivisection" dem erklärten Willen (untermauert durch Expertisen
hochkarätiger Wissenschaftler) von fast 1,2 Mio Bürgern
entgegenstellte und weiterhin Lobbypolitik betreiben will, wird die
Partei Mensch Umwelt Tierschutz/Tierschutzpartei neue Wege
beschreiten. Zusammen mit Gisela Urban (Tierfreunde ohne G
"Wissenschaft am Donnerstag" beschäftigt sich am
Donnerstag, 19. Februar, ab 20.15 Uhr, mit zwei Aspekten der
Datenerhebung und der Datenanalyse in modernen Gesellschaften. Die
Dokumentation "Das Ende des Zufalls" zeigt, wie Mathematiker und
IT-Spezialisten Zukunftsprognosen aus großen Datenmengen ableiten
können und welche Konsequenzen daraus möglicherweise gezogen werden.
Im Anschluss um 21.00 Uhr diskutiert Gert Scobel mit seinen Gästen in
d
Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des
Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva
GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau
Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine pharmazeutische
Zubereitung zur topischen Behandlung akuter Rhinitiden, die als
Wirkstoffe die Sympythomimetica Oxymetazolin oder Xylometazolin sowie
Pantothenol enthält sowie deren Verwendung schützt.
Donnerstag, 22. Januar 2015, 20.15 Uhr, 3sat
Erstausstrahlung
Der Komponist Christopher Cerf, der über 200 Lieder für die
"Sesamstraße" geschrieben hat, erfährt, dass eins von diesen 200
Liedern zu Folterzwecken missbraucht wurde. Ein Anlass für ihn
nachzuforschen, was seine Lieder und Musik im Allgemeinen mit Gewalt,
Folter und Tod zu tun haben. Er trifft einen ehemaligen US-Soldaten,
der in Guantanamo Gefangene bewacht und das Foltern durch Musik
m