Haase/Oßner: Ampel steht auf der Fortschrittsbremse

Regierung setzt bei Infrastruktur die falschen Prioritäten

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, Obmann und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 12:

Christian Haase: "Anstatt die Mittel des

Bär/Breher: Fünf Millionen jährlich zur Erforschung der Krankheit Endometriose

Ampel gibt dem Druck der Union nach

Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss am Donnerstag eine neue Förderlinie zur Endometriose. Zur Erforschung dieser Krankheit sollen im Etat fünf Millionen jährlich vorgesehen werden. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär und die frauen- und familienpolitische Sprecherin Silvia Breher:

Dorothee Bär: "Endlich gibt die Ampel dem Druck der Union nach: Die neue Förderlinie f&uum

PIRATEN fordern mehr Awareness für ME/CFS

+++ Zum Internationalen Tag des Chronischen Erschöpfungssyndroms +++ Wenig erforschte Erkrankungen brauchen mehr Aufmerksamkeit +++ steigender Handlungsbedarf durch Long- und Post-Covid in allen Altersgruppen +++

Zum internationalen ME/CFS-Tag am 12. Mai erinnern PIRATEN an die aktuelle Lage der Erkrankten sowie den derzeitigen Stand der Forschung. Dringend gesucht werden Möglichkeiten, diese zurzeit noch unheilbare Krankheit in Deutschland zu therapieren [1].

Sandra Leurs, Listen

Ingo Hahn MdL: Forschung für die Energie-Autarkie – AfD fordert Errichtung eines Dual-Fluid-Reaktors an der TU München

Die derzeitige Regierung versucht mit astronomischen Subventionen auf Verbraucherkosten eine Umrüstung der deutschen Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energiequellen zu forcieren. Beschleunigt durch die Ukraine-Krise explodieren dadurch die Energiepreise in Deutschland – mit unabsehbaren Folgen für unseren Wohlstand. Ministerpräsident Söder hat deshalb bereits die AfD-Forderung nach einem Weiterbetrieb der bayerischen Atomkraftwerke übernommen.

Der wissenschaftsp

Klöckner/Durz: Der Bundeswirtschaftsminister muss seinen Haushalt überarbeiten

Mittelkürzungen von mehreren Millionen Euro bei Zukunftsthemen sind das falsche Signal

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministers, Dr. Robert Habeck, in den Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags eingebracht. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Hansjörg Durz, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss:

Ju

Jarzombek/Klöckner: Stopp bei ZIM reduziert Forschungsausgaben um bis zu 500 Mio. Euro

Finanzierungsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) betrifft tausende mittelständische Unternehmen und senkt Investitionen in Innovationen

Die Bundesregierung will den noch immer bestehenden Förderstopp beim etablierten Förderprogramm ZIM offenbar bis zum Sommer 2022 hinauszögern und hat in einer Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Finanzierung des 3,5-Prozent-Ziels völlig offengelassen. Hierzu erklären der forsc

PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung

Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft [1]. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in die Abgründe unserer Hochschulpolitik blicken: „Dieses veraltete Gesetz bringt hohe Fluktuation; etabliertes Wissen und Techniken in den Forschungsgruppen gehen verloren. Viele gut Forschende gehen in die Industrie oder zu ausländischen Forschungsstandorten“, weiß […]

Joachim Paul: „Deutschen Erfindergeist endlich finanzkräftig unterstützen“ (FOTO)

Wenn es darum geht, bahnbrechende Erfindungen aus dem Forschungsstadium herauszuführen und mit ihnen die Weltmärkte zu erobern, steht Deutschland immer wieder auf der Verliererseite. Die 2019 gegründete Bundesagentur für Sprunginnivation (SPRIND) soll dies ändern. Ihre Aufgabe ist es Forschungsideen mit großen Potenzial, sogenannte Sprunginnovationen, aufzuspüren und weiterzuentwickeln. Ohne entsprechende finanzielle Mittel ist sie dazu allerdings […]

Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit

+++ 10 Prozent der Long Covid Patienten leiden unter dem Chronischen Fatigue-Syndrom +++ Leurs fordert mehr finanzielle Mittel für Forschung, Beratungsstellen und Ärzt:innen Fortbildung +++ von bis zu 100.000 Menschen in Deutschland, weltweit Millionen Betroffene durch Long Covid ME/CFS steht für die schwere neuroimmunologische Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis, auch Chronisches Fatigue-Syndrom genannt. Sie wird oft durch […]

„KI-Video-Lügendetektor“: EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet

Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts „iBorderCtrl“ diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen „KI-Video-Lügendetektors“ an Reisenden zu ermöglichen. Dies versuchte die EU in einem teilweise geschwärzten Dokument zu verbergen [1], das nun mit technischen Mitteln rekonstruiert werden konnte.[2] Während die EU-Kommission […]

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